Am 11. Juni wollen die „Identitären“ ihre 3. Demonstration in Wien (Ottakring) abhalten. Unter dem Motto „Remigration“ wollen Neofaschist*innen aus ganz Europa durch Wiens Straßen ziehen; eine offene Drohung an all jene, die nicht in ihr völkisches Weltbild einer ethnisch reinen Volksgemeinschaft passen. Denn die Forderung nach „Remigration“ ist nichts anderes als ein sich anders artikulierender Aufruf zum Pogrom. Als Antifaschist*innen werden wir sie auch heuer nicht in Ruhe marschieren lassen! Die Demonstration am 11. Juni hat nicht nur wegen ihrer symbolischen Wirkung, sondern auch aufgrund ihres internationalen Charakters, eine wichtige Bedeutung für die außerparlamentarische extreme Rechte – in Österreich und darüber hinaus. So nahmen an Aufmärschen der „Identitären“ in der Vergangenheit rechtsextreme Kamerad*innen aus Frankreich, Deutschland, Italien, Tschechien, Ungarn und Slowenien teil.
Daher gilt es, den Aufmarsch zu verhindern und die mediale Debatte um die „Identitären“ zu nutzen, um sie als das zu entlarven was sie sind: gewalttätige Faschist*innen, die die Welt nach völkisch-rassistischen Maßstäben ordnen wollen.
Im Zuge der vermehrten Flucht- und Migrationsbewegungen nach Mitteleuropa, haben die „Krieger“ der völkischen Schicksalsgemeinschaft deutlich gemacht, welche Blüten das Fortschreiten des apokalytischen Wahns treibt. Die Ausschreitungen am Praterstern bei ihrer letzten Demonstration in Wien zeigen, dass Autobahnblockaden nicht länger Mittel der Wahl gegen den „großen Austausch“ sind und waren nur ein Vorgeschmack darauf, womit dem Antifaschist*innen in den folgenden Monaten konfrontiert werden sollten.
Als die „Identitären“ am 15. November 2015 in Spielfeld aufmarschierten, prügelten sich die Rechtsextremen ohne Rücksicht auf Verluste durch Straßenblockaden und am 17. Jänner 2016 griffen einige Kader der Gruppierung nach einer ihrer Demonstrationen in Graz eine Gruppe Antifaschist*innen an. Die Störaktion im Audimax der Universität Wien, bei der mehrere Personen verletzt wurden, bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Chronik von Übergriffen, welche aus dem direkten Umfeld der „Identitären“ hervorgingen. Die neue Qualität der Angriffe von Rechts ist allerdings nicht nur auf eine „Radikalisierung“ ihrer Mittel zurückzuführen, sondern ergibt sich auch aus der einfachen Tatsache, dass den Kamerad*innen seit allzu langer Zeit nicht der Raum entzogen wird, den sie sich zu nehmen versuchen.
Eine konsequente antifaschistische Praxis ist die Voraussetzung dafür, reaktionäre Gruppen wie die „Identitären“ zurückzudrängen und zu zerschlagen. Die Mittel einer solchen Praxis müssen vielfältig sein. Deshalb rufen wir für den 11. Juni – den Tag des Naziaufmarsches – alle Antifaschist*innen dazu auf, kreative und dezentrale Aktionen vorzubereiten. Am Vorabend werden wir uns im Rahmen einer entschlossenen Demonstration den Raum nehmen, den die Faschist*innen am nächsten Tag für sich beanspruchen wollen.
Das Ziel ist es, Anwohner*innen über den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen zu informieren und unsere linksradikale Gesellschaftskritik am Sexismus, Rassismus und Nationalismus der „Identitären“ auf die Straße zu tragen. Denn Nazis fallen nicht vom Himmel, sondern sind Produkte dieser Gesellschaftsordnung, die durch Konkurrenz, Herrschaft und Ausschluss gekennzeichnet ist. Nationalismus – die Sorge um Erfolg und Gedeih der eigenen Nation – ist keine Ausnahme, sondern der von Küchentisch bis Nationalrat durchgesetzte Betrachtungsstandpunkt des gesamten Weltgeschehens. Wer also jetzt bloß den Status Quo gegen die „Identitären“ verteidigen will, anstatt die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Blick der Kritik zu rücken, macht sich der Verharmlosung der herrschenden Brutalität schuldig.
Gegen die Festung Europa und ihre Fans!
Kapitalismus Abschaffen! Nationalismus ist keine Alternative!
