Gegen die AfD Veranstaltung am 04.07.2016 in Dachau

Kein Platz für rassistische Hetze und Chauvinismus

 

Treffpunkt: Augsburger Straße Ecke Wieninger Straße

Am 04. Juli möchte die rechte „Alternative für Deutschland“ erneut eine Veranstaltung im Ludwig-Thoma-Haus in Dachau abhalten. Bei der letzten Veranstaltung in Dachau am 28. Oktober 2015 gab es erheblichen Protest. Wir werden ihnen wieder keine Ruhe lassen!

Bereits letztes Jahr stellte die AfD ein Dach für verschiedene rechte Milieus dar. Der innerparteiliche Rechtsruck setzt sich seitdem unvermindert fort. Die AfD bewegt sich im Spannungsfeld zwischen autoritär reaktionärem Konservatismus und einem völkisch rassistischen Nationalismus. Von der permanent betriebenen Hetze gegenüber Asylsuchenden profitiert die Partei nicht nur in Form von Wahlergebnissen. Sie mobilisiert ihre Anhänger_innenschaft zunehmend auf die Straße und übt den Schulterschluss mit weiteren Akteur_innen der extremen Rechten.

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Wien: NEVER LET THE FASCISTS HAVE THE STREETS!

Naziaufmarsch am 11. Juni in Ottakring verhindern! – #OTKnazifrei

Am 11. Juni wollen die „Identitären“ ihre 3. Demonstration in Wien (Ottakring) abhalten. Unter dem Motto „Remigration“ wollen Neofaschist*innen aus ganz Europa durch Wiens Straßen ziehen; eine offene Drohung an all jene, die nicht in ihr völkisches Weltbild einer ethnisch reinen Volksgemeinschaft passen. Denn die Forderung nach „Remigration“ ist nichts anderes als ein sich anders artikulierender Aufruf zum Pogrom. Als Antifaschist*innen werden wir sie auch heuer nicht in Ruhe marschieren lassen! Die Demonstration am 11. Juni hat nicht nur wegen ihrer symbolischen Wirkung, sondern auch aufgrund ihres internationalen Charakters, eine wichtige Bedeutung für die außerparlamentarische extreme Rechte – in Österreich und darüber hinaus. So nahmen an Aufmärschen der „Identitären“ in der Vergangenheit rechtsextreme Kamerad*innen aus Frankreich, Deutschland, Italien, Tschechien, Ungarn und Slowenien teil.

Daher gilt es, den Aufmarsch zu verhindern und die mediale Debatte um die „Identitären“ zu nutzen, um sie als das zu entlarven was sie sind: gewalttätige Faschist*innen, die die Welt nach völkisch-rassistischen Maßstäben ordnen wollen.
Im Zuge der vermehrten Flucht- und Migrationsbewegungen nach Mitteleuropa, haben die „Krieger“ der völkischen Schicksalsgemeinschaft deutlich gemacht, welche Blüten das Fortschreiten des apokalytischen Wahns treibt. Die Ausschreitungen am Praterstern bei ihrer letzten Demonstration in Wien zeigen, dass Autobahnblockaden nicht länger Mittel der Wahl gegen den „großen Austausch“ sind und waren nur ein Vorgeschmack darauf, womit dem Antifaschist*innen in den folgenden Monaten konfrontiert werden sollten.

Als die „Identitären“ am 15. November 2015 in Spielfeld aufmarschierten, prügelten sich die Rechtsextremen ohne Rücksicht auf Verluste durch Straßenblockaden und am 17. Jänner 2016 griffen einige Kader der Gruppierung nach einer ihrer Demonstrationen in Graz eine Gruppe Antifaschist*innen an. Die Störaktion im Audimax der Universität Wien, bei der mehrere Personen verletzt wurden, bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Chronik von Übergriffen, welche aus dem direkten Umfeld der „Identitären“ hervorgingen. Die neue Qualität der Angriffe von Rechts ist allerdings nicht nur auf eine „Radikalisierung“ ihrer Mittel zurückzuführen, sondern ergibt sich auch aus der einfachen Tatsache, dass den Kamerad*innen seit allzu langer Zeit nicht der Raum entzogen wird, den sie sich zu nehmen versuchen.

Eine konsequente antifaschistische Praxis ist die Voraussetzung dafür, reaktionäre Gruppen wie die „Identitären“ zurückzudrängen und zu zerschlagen. Die Mittel einer solchen Praxis müssen vielfältig sein. Deshalb rufen wir für den 11. Juni – den Tag des Naziaufmarsches – alle Antifaschist*innen dazu auf, kreative und dezentrale Aktionen vorzubereiten. Am Vorabend werden wir uns im Rahmen einer entschlossenen Demonstration den Raum nehmen, den die Faschist*innen am nächsten Tag für sich beanspruchen wollen.

Das Ziel ist es, Anwohner*innen über den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen zu informieren und unsere linksradikale Gesellschaftskritik am Sexismus, Rassismus und Nationalismus der „Identitären“ auf die Straße zu tragen. Denn Nazis fallen nicht vom Himmel, sondern sind Produkte dieser Gesellschaftsordnung, die durch Konkurrenz, Herrschaft und Ausschluss gekennzeichnet ist. Nationalismus – die Sorge um Erfolg und Gedeih der eigenen Nation – ist keine Ausnahme, sondern der von Küchentisch bis Nationalrat durchgesetzte Betrachtungsstandpunkt des gesamten Weltgeschehens. Wer also jetzt bloß den Status Quo gegen die „Identitären“ verteidigen will, anstatt die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Blick der Kritik zu rücken, macht sich der Verharmlosung der herrschenden Brutalität schuldig.

Gegen die Festung Europa und ihre Fans!
Kapitalismus Abschaffen! Nationalismus ist keine Alternative!

Wien: Antifa Vorabenddemo

Der Aufmarschort der neofaschistischen “Identitären” wurde bekannt gegeben: Sie wollen am 11. Juni durch das alternativ und migrantisch geprägte Grätzl in Ottakring marschieren. Das heißt auch, dass die Antifa-Vorabenddemo in OTK stattfinden wird.

Freitag, 10. Juni | 19:00 | Yppenplatz

Das Ziel ist es, Anwohner*innen über den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen zu informieren und unsere linksradikale Gesellschaftskritik am Sexismus, Rassismus und Nationalismus der „Identitären“ auf die Straße zu tragen. Denn Nazis fallen nicht vom Himmel, sondern sind Produkte dieser Gesellschaftsordnung, die durch Konkurrenz, Herrschaft und Ausschluss gekennzeichnet ist. Nationalismus – die Sorge um Erfolg und Gedeih der eigenen Nation – ist keine Ausnahme, sondern der von Küchentisch bis Nationalrat durchgesetzte Betrachtungsstandpunkt des gesamten Weltgeschehens. Wer also jetzt bloß den Status Quo gegen die „Identitären“ verteidigen will, anstatt die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Blick der Kritik zu rücken, macht sich der Verharmlosung der herrschenden Brutalität schuldig.

★ Naziaufmarsch der “Identitären” am 11. Juni verhindern!
https://www.facebook.com/events/765568803543916/

★Mobiseite: nofascism.noblogs.org

Demo: Free Paul! Fight Repression – Fight Racism

freepaul_demoFast jeden Tag brennen Unterkünfte für Asylsuchende, während rassistische Mobilisierungen die Ressentiments aus den Internetkommentarspalten auf die Straße spülen. Die allgegenwärtige, hasserfüllte Hetze wird bundesweit in Gewalt überführt – aus Worten werden Taten. Gleichzeitig gießt die Politik die Menschenfeindlichkeit in Gesetzestexte, während der Staat mit voller Härte gegen Menschen vorgeht, die sich dem Ganzen in den Weg stellen.
Dass entschlossener Antifaschismus in München auf wenig Gegenliebe seitens staatlicher Behörden stößt ist weder überraschend noch neu. Das Ausmaß der aktuellen Repressionswelle gegen Antifas können wir allerdings nicht einfach hinnehmen. Es reicht! Und das schon lange. Seit Monaten überzieht der Staat jene, die gegen die rassistischen Pegida-Märschen in München aktiv werden, mit massiver Repression. Wir sehen uns mit regelmäßiger Polizeigewalt, Festnahmen und zahlreichen Prozessen konfrontiert. Der bisherige Höhepunkt ist dabei die Inhaftierung des Antifaschisten Paul. Seit dem 20. Juli sitzt er in Untersuchungshaft. Als Vorwand muss ein kurzes Fähnchen herhalten, dass ihm als Waffe ausgelegt wird. Aus diesem – an Lächerlichkeit kaum zu überbietenden – Grund wartet Paul in Stadelheim seit Wochen auf seinen Prozess. Dieser soll am 15. September statt finden. Anlässlich des Prozesses wollen wir mit einer überregionalen Demonstration am 12. September unsere Wut in die Münchner Innenstadt tragen. Antifaschistischer Widerstand bleibt legitim und notwendig!

Demo: 12.9.15 / 14 Uhr Stachus / München
Kundgebung: 15.9.15 vor dem Gericht

Statement zur Haftprüfung von Paul

Statement des Unterstützer_innenkreises für Paul:

Der antifaschistische Akivist Paul wurde am 20. Juli bei Protesten gegen Pegida-München festgenommen und wird seitdem in Untersuchungshaft gefangen gehalten. Am 5. August fand die Haftprüfung vor dem Amtsgericht München statt. Die Richterin folgte der Linie der Staatsanwaltschaft und ordnete die Fortsetzung der Untersuchungshaft an. Das Gericht rechtfertigte dieses Vorgehen mit der Behauptung, es bestünde Fluchtgefahr, obwohl Paul an einem festen Wohnsitz gemeldet ist. Die Entscheidung fügt sich nahtlos in diese Farce eines Verfahrens ein, denn Vorgeworfen wird dem Antifaschisten ein “Verstoß gegen das Versammlunggesetz”, da er bei dem Anti-Pegida Protest eine kleine Fahne mit sich geführt haben soll, welche ihm als Waffe ausgelegt wird. Continue reading Statement zur Haftprüfung von Paul

Demo: Freiheit für Paul! Gegen Pegida und staatliche Repression!

24.07.2015, 19 Uhr: Demonstration vor der JVA München-Stadelheim

KNÜPPEL_FLYER[1]Die Inhaftierung eines antifaschistischen Aktivisten bei den Protesten gegen Pegida – München am 20.07.2015 ist der beschissene Höhepunkt einer Welle von Repression gegen Antifaschist_innen bei den Protesten gegen Pegida-München. Gleichzeitig bleiben verurteilte Rechtsterrorist_innen und gewaltbereite Neonazis, die Journalist_innnen und Linke bedrohen, angreifen und verprügeln, weitestgehend unbehelligt. Das Nichteingreifen der Polizei, die Repression gegen linke Aktivist_innen, wie am letzten Montag, an dem es zu mehreren Festnahmen und Ingewahrsamnahmen kam, sind Teil einer politischen Strategie der Kriminalisierung und versuchten Eindämmung von antifaschistischen Gegenprotesten. Continue reading Demo: Freiheit für Paul! Gegen Pegida und staatliche Repression!

PM: Antifaschist in U-Haft nach Protesten gegen Pegida-München

Stellungnahme zur Inhaftierung eines antifaschistischen Aktivisten bei den Protesten gegen Pegida – München am 20.07.2015

Am 20.07.2015 veranstaltete Pegida-München eine Kundgebung am Marienplatz. Um neuen Schwung in die seit Monaten andauernde rassistische Mobilisierung zu bringen wurde der Dresdner Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann eingeladen. Während der Gegenproteste, an denen sich mehr als 1300 Menschen beteiligten, kam es zu mehreren Festnahmen und Ingewahrsamnahmen. Continue reading PM: Antifaschist in U-Haft nach Protesten gegen Pegida-München

MONTAGS KÖNNT ICH KOTZEN

Aufruf der antifa nt:

Gegen Pegida, Rassismus und kapitalistische Verwertungslogik!

Seit Mitte Oktober 2014 hat sich ausgehend von Dresdenkartoffel aus eine der größten rechten Mobilisierungswellen der letzten Jahrzehnte ausgebreitet. Unter dem Label ‘Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes’ (Pegida) gingen anfangs einige hundert, dann viele tausend Rassist_innen gegen (vermeintliche) Muslim_innen und Flüchtlinge auf die Straße. In vielen anderen Städten, so auch in München, nutzen rechte und rassistische Gruppen die Aufmerksamkeit der Dresdner Mobilisierung und veranstalten lokale Pegida-Demonstrationen. Continue reading MONTAGS KÖNNT ICH KOTZEN